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Strom aus Erneuerbaren Energien leistet einen wesentlichen Beitrag für den Klimaschutz. Mit dem soeben im Plenum verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), soll deshalb der Ausbau von Erneuerbaren Energien in Deutschland weiter gefördert werden. Laut dem Entwurf können Windkraftanlagen, deren EEG-Vergütung ab dem 1. Januar 2021 ausläuft, über eine erhöhte Marktwertprämie,.. weiterlesen →

Der Südkaukasus ist Teil der unmittelbaren Nachbarschaft Europas. Daher ist die Stabilität dieser Region in unserem Interesse und nach besten Kräften zu unterstützen. Das Abkommen vom 9. November sowie der Antrag der Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag vom 26. November 2020 bilden hierfür die politischen Grundlagen. Nun gilt es für alle Beteiligten vor Ort, die Minderheitenrechte.. weiterlesen →

Heute beginnt das achttägige Lichterfest Chanukka, mit dem Juden auf der ganzen Welt an die Wiedereinweihung des Zweiten Jüdischen Tempels in Jerusalem erinnern. Es war mir eine besondere Freude, hierzu mit meinem Freund, Rabbiner Yehuda Teichtal, anlässlich der Einweihung des größten Menoraleuchters in Europa vor dem Brandenburger Tor in Berlin über dieses Fest zu sprechen… weiterlesen →

China ist eine globale Gestaltungsmacht im 21. Jahrhundert. Insbesondere in diesen schwierigen Zeiten gilt es, Vorbehalte auf beiden Seiten abzubauen und durch den persönlichen Austausch und konkrete unternehmerische Projekte die Zusammenarbeit zu festigen. Daher hat es  mich sehr gefreut, bei einer Konferenz der Stadt Taicang nahe Shanghai mit Vertretern des deutschen Mittelstandes ein Grußwort beitragen.. weiterlesen →

Es gibt keinen Tarifvertrag und auch ansonsten ist vieles nicht geregelt beim Fahrdienst des Deutschen Bundestages. Dies erfuhr ich bei vielen Gesprächen mit den Fahrerinnen und Fahrern des Bundeswehr-Fuhrparks, die uns Abgeordnete immer zuverlässig in Berlin bewegen. Da ich vor allem die niedrige Bezahlung für nicht gerechtfertigt halte, habe ich die nachfolgende schriftliche Anfrage an.. weiterlesen →

Auch in diesem so schwierigen Jahr, war das freiwillige Engagement in Deutschland unersetzbar. Doch die sich ständig verändernden Bedingungen und Vorgaben haben bei Ehrenamtlichen zu Recht für viel Verunsicherung und Ärger gesorgt: „Darf ich eigentlich meine Jugendmannschaft gerade trainieren oder nicht?“, „Wann kann ich wieder Menschen im Altenheim vorlesen?“ Solche und ähnliche Fragen haben sich.. weiterlesen →

Mit unserem früheren Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer verbindet mich eine langjährige, enge und von Vertrauen geprägte Beziehung. Während meiner ersten Wahlperiode im Bundestag habe ich die enge Zusammenarbeit mit ihm als Vorsitzendem des Ausschusses für Wirtschaft und Energie immer sehr geschätzt. Umso mehr hat es mich gefreut, ihn im Oktober bei der Konferenz der Arabisch-Deutschen.. weiterlesen →

Auch für das Jahr 2021 lobt die Körber-Stiftung unter Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten den mit bis zu 25.000 € dotierten „Deutschen Studienpreis“ aus. Dieser richtet sich an Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschaftler, die „eine exzellente Dissertation von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung vorgelegt haben“. Ich finde es gut und wichtig, jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Gelegenheit zu bieten, den gesellschaftlichen.. weiterlesen →

Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages bereits Mitte dieses Jahres insgesamt 350.000 Euro für die Liebfrauenkirche und die Magnuskirche zur Verfügung gestellt hat, freut es mich, dass nun aus dem Kulturetat weitere 5,75 Millionen Euro für den Dom zu Worms bereitgestellt werden. Ganz gleich, ob durch eine Briefmarke zur tausendjährigen Weihe 2018, für die ich mich.. weiterlesen →