Pulsierende Region: Verkehrs- und Infrastrukturförderung in Rheinhessen

Die Verkehrsproblematik auf der B 47 zog sich über die Rheinbrücke von Rheinland-Pfalz bis in den hessischen Ort Rosengarten. Deshalb koordinierte ich gerne die politischen Maßnahmen hierzu mit meiner Kollegin aus dem Nachbarwahlkreis, Christine Lambrecht, der späteren Bundesjustizministerin.

Wussten Sie, dass in den letzten Jahren über 150 Millionen Euro in die regionale Verkehrsinfrastruktur im südlichen Rheinhessen von Seiten des Bundes investiert wurden? Seit Jahrzehnten diskutierte Verkehrsprobleme konnten mit Hilfe dieser Mittel endlich gelöst oder auf den Weg der Umsetzung gebracht werden. Die funktionierende Anbindung meines Bundestagswahlkreises 206 an die Metropolregionen Rhein-Neckar und Rhein-Main ist für die Zukunft von entscheidender Bedeutung. Zahlreiche Berufspendler sind auf gut funktionierende Verkehrswege tagtäglich angewiesen. Die Resultate einiger verkehrspolitischer Entwicklungen, die Gegenstand langwieriger und anstrengender politischer Verhandlungen waren, möchte ich Ihnen kurz vorstellen.

Die Bundesstraße 9, die Mainz und Worms miteinander verbindet, verlief lange Zeit durch die Gemeinden entlang der Rheinschiene, die Anwohner wehrten sich zurecht gegen das starke  Verkehrsaufkommen. Schon als Bürgermeisterkandidat 2004 durfte ich die Bürgermeister von Guntersblum, Ludwigshöhe, Dienheim und Oppenheim zu Gesprächen in die Konzernzentrale der Deutschen Bahn nach Berlin begleiten, wo über den Abschluss noch offener Kreuzungsvereinbarungen verhandelt wurde.  Die Verlegung der B 9 zwischen Oppenheim und Guntersblum konnte so politisch erfolgreich auf den Weg gebracht und mit der Verkehrsfreigabe im Dezember 2007 vollendet werden.

Aufgrund der 2005 eingeführten LKW-Maut auf den Bundesautobahnen verlagerte sich der LKW-Verkehr schwerpunktmäßig von der Autobahn auf die Abkürzungsstrecke zwischen Worms und Mainz.  Der von mir initiierte erste bundesweite Mautgipfel hatte dank der Entscheidung von Verkehrsminister Hans-Arthur Bauckhage (FDP) die Sperrung der ersten Bundesstraße für den LKW-Transitverkehr zur Folge. Die Anlieger profitieren bis heute von der Entscheidung durch mehr Ruhe durch weniger Verkehr.

Die einzige direkte Ortsdurchfahrt auf der B 9 zwischen Karlsruhe und Mainz liegt bis heute in Nierstein. Deshalb wurde dort seit Jahrzehnten über Lösungen diskutiert, die zum Teil aufgrund ihrer hohen Kosten nicht zur Realisierung führten. In meiner Funktion als Bundestagsabgeordneter habe ich mich seit 2013 für den Ausbau dieser Umgehungsstraße eingesetzt, da hier mit B9 und B 420 gleich zwei Bundesstraßen im Ort aufeinander treffen. Im Kontext der Verkehrsministerkonferenz des Bundes und der Länder im Oktober 2015 in Worms sprach ich mich bei einem Treffen mit dem damaligen Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD) mit Nachdruck für die schnelle Umsetzung der geplanten Großmaßnahme in Nierstein. Ich bin sehr froh, dass wir mit über 100 Millionen erstmals genügend Fördermittel über den Bundesverkehrsplan 2030 für diese so wichtige Maßnahme sichern konnten. Somit steht dem Bau dieser Umgehung in den nächsten Jahren nichts mehr im Wege.

Die zweite Rheinbrücke in Worms wurde bereits in der Amtszeit meines Vorgängers im Bundestag, Klaus Hagemann, erfolgreich umgesetzt. Ich habe mich darauf aufbauend dafür engagiert, den vierspurigen Ausbau der B 47 als Zubringer und Verbindung zur Autobahn 61 voranzutreiben. Hierfür konnten durch einen Beschluss im Jahr 2016 über 25 Millionen Euro im Bundesverkehrswegeplan erfolgreich mobilisiert werden, worüber mich der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) persönlich informierte.

Gerne unterstützte ich das bürgerschaftliche Engagement für Lärmschutzmaßnahmen an den Autobahnen in der Kreisstadt Alzey, auch wenn es noch nicht zum gewünschten Ergebnis führte. Dort verbindet ein Autobahndrehkreuz die A 61 mit der A 63. Infolge der Sperrung der B 9 für den LKW-Verkehr kommt dieser Schnittstelle eine wichtige Bedeutung für den Güterverkehr auf der Straße zu. Bei starkem Wind sind hier des Öfteren LKWs umgefallen und die Autobahn musste über mehrere Stunden gesperrt werden. Deshalb fordern wir nach wie vor einen umfassenderen Wind- und Lärmschutz.

An der A 61 zwischen Gundersheim und Eppelsheim habe ich eine weitere Bürgerinitiative unterstützt, die sich ebenfalls für den Ausbau von Lärmschutzmaßnahmen der an der A 61 liegenden Gemeinden  engagierten. Hier konnte ich in guter Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz die Verlegung von kostenintensivem Flüsterasphalt zur Lärmvermeidung mit auf den Weg bringen. Die Neuasphaltierung der Strecke hat die Situation für die Bürgerinnen und Bürger nachhaltig verbessert.

Übergabe der Unterstützerunterschriften gegen den Autobahnlärm zwischen Eppelsheim und Gundersheim an den damaligen Verkehrsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz

Durch den kontinuierlichen Einsatz und viele intensive Verhandlungen konnten solide Grundlagen für die zukünftige Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Rheinhessen geschaffen werden. Sanierungen und weitere Ausbauprojekte spielen hierbei eine tragende Rolle. Ebenso müssen Sicherheit und Lebensqualität der Bevölkerung angemessen berücksichtigt und bei allen Projekten stets mit Augenmaß abgewogen werden. Die Ergebnisse von heute und der Blick in die Zukunft zeigen deutlich: Der jahrelange Einsatz für den Infrastrukturausbau in einer prosperierenden Region Deutschlands hat sich sehr gelohnt und wird sich in Zukunft noch weiter auszahlen!