Wirtschaftsförderung – Mit Herz und Sachverstand für die Region

In der Zeit meiner ersten Wahlperiode als Abgeordneter im Deutschen Bundestag von 2013 bis 2017 habe ich als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie die mir dadurch zur Verfügung stehenden Kanäle und Netzwerke aktiv genutzt, um zusätzliche Fördermittel nach Rheinhessen zu holen. In dieser Funktion habe ich mich aktiv engagiert, um meinem Wahlkreis möglichst viele langfristige Verbindungen für die Schaffung konkreter Verbesserungen für die Menschen vor Ort zu eröffnen. Dabei konnte ich bereits auf zahlreiche Erfahrungen als Stadtbürgermeister von Oppenheim seit 2004 zurückgreifen. Die wichtigsten Projekte aus dieser Zeit möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen.

Die Landskron-Galerie im Krämereck-Süd

Es war und ist mir stets ein besonders wichtiges Anliegen, nachhaltige Investitionen in die regionale Infrastruktur zu unterstützen. Bereits während meiner dritten Amtszeit als Stadtbürgermeister von Oppenheim habe ich mich vor dem Hintergrund der hohen Verschuldung der Stadt für die Ausweisung zusätzlicher Baugebiete erfolgreich eingesetzt. Infolge diesen Engagements konnten wir die Flächen des Wohn- und Gewerbegebietes „Im Krämereck“ erschließen und Oppenheim dadurch neben hohen einmaligen Einnahmen einen kontinuierlichen Zufluss an Einkommens- und  Gewerbesteuereinnahmen für die Zukunft steigern.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung der Broschüre “25 Jahre Altstadtsanierung in Oppenheim”

Im Jahr 2014 feierte Oppenheim das Jubiläum „25 Jahre Altstadtsanierung“. Für die Verlängerung des  Programms wurde eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durchgeführt, bei der eine Reihenfolge wichtiger Projekte festgelegt und die Art und Weise der Umsetzung künftiger Maßnahmen festgelegt und den politisch Verantwortlichen vorgeschlagen.  Die Altstadtsanierung konnte durch die erfolgreiche Beantragung von Fördermitteln des Landes Rheinland-Pfalz 25 Jahre lang erfolgreich angepackt werden, neben der Aufwertung einer historischen Altstadt brachten die Finanzhilfen für Eigentümer wie auch für die Kommune eine große Entlastung mit sich. Die Altstadtsanierung ist bis heute ein wichtiger Bestandteil eines integrierten Gesamtkonzeptes für die Stadtentwicklung Oppenheims.

Ein Leuchtturmprojekt der Stadtsanierung war der Oppenheimer Bahnhofs. Über Jahrzehnte hinweg mussten Fahrgäste eine wackelige Überquerungsbrücke benutzen. Durch die mehrere Millionen Euro teure Sanierung im Zuge dieses Prozesses wurde ein barrierefreier Zugang geschaffen. Neben einem großen Park und Ride Parkplatz direkt zwischen B 9 und Bahnhof ein wichtiger Faktor für die regionale Anbindung der Stadt. Dieses Projekt wurde ab 2009 von mir vorangetrieben und 2011 schließlich abgeschlossen. Während der Baumaßnahmen mussten aufgrund ständiger Mehrkosten regelmäßig Gespräche mit der Landesregierung und der Bahn auf höchster Ebene geführt werden. Im Rahmen der Projektsteuerung lernte ich bei diesem Projekt viele Höhen und Tiefen beim Bauen kennen.

Ein weiteres Projekt, das sich zu einem wichtigen Faktor für Oppenheim und Region entwickelt hat, war die Wiedereröffnung der städtischen Emondshalle, die wir bereits im Januar 2006 feiern konnten.  Die Halle, die zuvor zum Abbruch stand, ist seit der Sanierung über die Städtebauförderung für vielfältige Aktivitäten des Vereinslebens in der Stadt nicht wegzudenken. Die Einlösung dieses Wahlversprechens aus meinem ersten Kommunalwahlkampf 2004 hat das ehrenamtliche Engagement in einer Stadt wie Oppenheim sehr gestärkt und dafür gesorgt, dass Vereine mit attraktiven Räumlichkeiten wachsen konnten. Die Sanierungsmaßnahmen im Volumen von über einer halben Million Euro wurden dank der Unterstützung des Landes ermöglicht und zeigen bis heute Wirkung.

Das kontinuierliche erfolgreiche Werben für Fördermittel war dabei während meiner Zeit als Stadtbürgermeister ein elementarer Baustein der städtischen Entwicklung. Auch die Schließung leerstehender Flächen in der Innenstadt durch die Schaffung neuen Wohn- und Gewerberaums, insbesondere auch mit barrierefreien Zugängen, konnte erfolgreich durch die Zuweisung externer Fördermittel umgesetzt werden. Ein schönes Beispiel für die nachhaltige Innenstadtbelebung ist die Eröffnung des italienischen Restaurants “La Piazza” am Oppenheimer Marktplatz. Durch die Belebung des reichhaltigen touristischen Potentials mittels dieser und anderer Investitionen wurden die Hotellerie und das Gaststättengewerbe vor Ort langfristig gestärkt.

Infrastrukturförderung und Stadtentwicklung sind für mich immer mit dem Anliegen verbunden, den Tourismus zu stärken und dadurch neue Arbeitsplätze zu schaffen sowie die Attraktivität und Bekanntheit von Oppenheim zu erweitern. So konnte zum Beispiel mit der „Stadt unter der Stadt“ durch die Erschließung historischer Kellergewölbe eine neue touristische Attraktion geschaffen werden. Ursprünglich als Lagerräume im Mittelalter geschaffen, eröffnet das Kellerlabyrinth heute einzigartige Einblicke in die Stadtgeschichte. Auf den circa 600 Metern der Kellergänge unter der Oppenheimer Altstadt werden über 1000 Jahre Geschichte für bis zu 40.000 Besucherinnen und Besucher aus Nah und Fern jährlich erfahrbar. Auch das Tourismusbüro der Stadt Oppenheim wurde verstärkt und war zu meiner Zeit als Verantwortlicher als einziges Touristbüro in Rheinhessen 365 Tage im Jahr erreichbar.

Dieser kleine Rückblick auf meine wirtschafspolitischen Aktivitäten zeigt, wie abwechslungsreich und spannend es sein kann, Politik aktiv mitzugestalten. Von der Kommune über Landes- und Bundesangelegenheiten gilt es dabei stets, den Interessenausgleich mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen zu suchen, abzuwägen und dann zu entscheiden. Wirtschaftliche Effizienz, nachhaltige Lebensqualität und sozialer Ausgleich stehen dabei nach meiner Erfahrung nicht in einem Zielkonflikt, sondern bedingen sich gegenseitig. Die zahlreichen Begegnungen mit engagierten Menschen, persönliche Freundschaften und der reichhaltige Fundus an Erfahrungen sind es jedoch, die einen am längsten begleiten.