Weltwärts gewandt – Meine internationalen Begegnungen als Abgeordneter

Internationale Parlamentariergruppen im Deutschen Bundestag – als neuer Abgeordneter konnte ich mein Interesse an der Außenpolitik und meine praktischen Erfahrungen durch das Engagement vor Ort in diesen auf eine breitere Basis stellen. Denn die Parlamentariergruppen ermöglichen die Teilnahme an Hintergrundgesprächen mit Präsidenten, Ministern und parlamentarischen Delegationen der entsprechenden Länder oder auch die Teilnahme an einschlägigen Parlamentarischen Abenden in der Hauptstadt.

Eine tolle Begegnung mit dem damaligen Wirtschaftsminister und jetzigen Präsidenten Frankreichs Emmanuel Macron

Gleich mit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 2013 schloss ich mich der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe sowie derjenigen für die französischsprachigen Staaten West- und Zentralafrikas an. Letztere umfasst die Staaten Äquatorialguinea, Benin, Burkina Faso, Côte d’Ivoire, Gabun, Guinea, Kamerun, Republik Kongo, Mali, Niger, Senegal, Togo, Tschad und die Zentralafrikanische Republik. Mit Blick auf diese geografisch sehr große Region, die auch politisch vor großen Herausforderungen steht, spielen aus meiner Sicht insbesondere die Themen der Bekämpfung organisierter Kriminalität und der Korruption, die Frage der Wohlstandsverteilung sowie Rohstoffsicherheit eine zentrale Rolle. Deutschland kann in diesen Bereichen mit seinem Engagement viel Gutes bewirken und die Länder mit praktischer Erfahrung dienen. Seit meiner Wiederwahl in den Bundestag engagiere ich mich darüber hinaus in der Parlamentariergruppe für die Staaten des Südlichen Kaukasus und bin einer der wenigen Sozialdemokraten ebenfalls als Mitglied des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh.

Gerade auf dieser Ebene ist es mir ein besonderes Anliegen, Theorie und Praxis zusammen zu bringen. Denn Themen und Probleme, die auf der diplomatischen Ebene diskutiert werden, existieren möglicherweise in einer ganz anderen Form im gesellschaftlichen Zusammenleben oder Wirtschaftsbetrieben.

Nicht zuletzt deshalb steuerte ich bereits mit mehreren Diplomaten meinen Wahlkreis an, einige Besuche blieben mir als Höhepunkte in Erinnerung.

Nach mehreren Gesprächen und Treffen in Berlin besuchte mich der Botschafter der Republik Türkei, Hüseyin Avni Karslioglu, im September 2015 in Worms. Über drei Millionen Menschen in unserem Land sind türkischer Herkunft und gerade im Rhein-Main-Gebiet gibt es viele Arbeitskollegen, Nachbarn oder Sportskameraden, die Wurzeln in der Türkei haben. Neben diesen zwischenmenschlichen Beziehungen, die auch immer neue Herausforderungen mit sich bringen, nimmt der wirtschaftliche Austausch mit der Türkei einen besonderen Stellenwert ein. Botschafter Karslioglu und ich besuchten den Wormser Oberbürgermeister Michael Kissel und führten nach der Eintragung in das Goldene Buch der Stadt einen intensiven Austausch über tagespolitische wie grundsätzliche Fragen. Ebenfalls konnten wir bei einer lokale Firma sehen, wie eng der Austausch bei Entwicklung und Produktion zwischen den beiden Ländern ist.

In einen intensiven Dialog traten der Botschafter der Französischen Republik, Philippe Étienne und die Generalkonsulin Sophie Laszlo mit rund 50 Vertretern der Partnerschaftsvereine aus Rheinhessen ein, die ich am 12. Juli 2016 nach Osthofen eingeladen hatte. Zuvor besuchten wir die Firma Faber Bau GmbH in Alzey, die seit 2010 zu dem französischen, europaweit führenden Baukonzern Eiffage gehört. Fachkräftemangel bei Fachplanern z.B. für die immer dringender werdenden Brückensanierungen und die Transformation von Genehmigungsverfahren in Deutschland und Frankreich gehörten zu zentralen Themen im Austausch mit der Geschäftsleitung. 

Dies war zugleich der erste Besuch eines französischen Botschafters in meinem Wahlkreis seit dem Zweiten Weltkrieg. Ein solches Zeichen für die feste Freundschaft zu unseren französischen Nachbarn gesetzt zu haben, erfüllt mich bis heute mit Stolz.

Mit dem THW und der Feuerwehr Worms und den Vigili del Fuoco aus der Nähe von Parma in der Italienischen Botschaft in Berlin

Und wenn der Botschafter schon nicht zu uns kommt, dann kommen wir zum Botschafter. Das war die Idee, als ich für Mai 2017 um einen Empfang in der Italienischen Botschaft bat. Es ging dabei nicht um mich, vielmehr erhielt ich Besuch vom THW aus Worms und deren langjährigen Freunden von der italienischen Schwesterorganisation aus der Nähe von Parma. Hier konnte das Ehrenamt in seiner europäischen Dimension auf höchster diplomatischer Ebene das Ehrenamt in seiner europäischen Dimension gewürdigt werden.

Und ebenso durfte ich bereits mit mehreren Besuchergruppen die Taiwan-Vertretung am Gendarmenmarkt besuchen. Taiwan ist ein Land, das seit vielen Jahrzehnten erfolgreich eine enge Kooperation mit vielen deutschen Firmen pflegt und das es im Konflikt mit China nicht immer leicht hat. A apropos China, bereits 2009 durfte ich als Bürgermeister eine Schulklasse aus China begrüßen, die einen Austausch mit der Realschule in Nierstein durchführte. Das wird es in Zukunft sicher öfter geben!    

Sprache und Kultur der USA konnten im Laufe der Jahre mehrere Jugendliche aus meinem Wahlkreis  als Teilnehmer des  Parlamentarischen Patenschafts-Programms, das vom Deutschen Bundestag jährlich zusammen mit dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika organisiert wird (Congress Bundestag Youth Exchange), ein Jahr lang vor Ort kennen lernen. Das Stipendium beinhaltet die Kostenübernahme für die Reise, Versicherungsleistungen sowie das Programm vor Ort, sodass auch junge Menschen nicht auf die finanziellen Möglichkeiten des Elternhauses angewiesen sind, um Auslandserfahrungen zu machen. Die Berichte der Schüler erinnerten mich häufig an die guten Erfahrungen, die ich mit den Vertretern der US-Army in Dexheim als Bürgermeister der Stadt Oppenheim machen durfte und die zu engen persönlichen Verbindungen führten.

Einen neuen Aspekt der Außenpolitik lernte ich am 11. März 2020 beim Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft (BWA) in der Botschaft von Bangladesch in Berlin kennen. Der Vortrag von Botschafter Imtiaz Ahmed und die anschließende Diskussion mit Vertretern mittelständischer Unternehmen zeigte mir das große Potential, das in bei uns weniger bekannten Ländern schlummert. Bangladesch verfügt über die neuntgrößte Bevölkerung der Welt und das Selbstbewusstsein, mit dem die Vertreter des südasiatischen Landes ihre Fortschritte bei der Armutsbekämpfung und Wirtschaftsentwicklung der letzten Jahre präsentieren, spricht für sich. Leider fokussieren sich die meisten Medien in ihrer Auslandsberichterstattung fast gänzlich auf Kriege, Krisen und Konflikte. Die vielen, oftmals hart erkämpften positiven Entwicklungen gehen dabei verloren. Umso wichtiger ist es daher, selbst genauer hinzuschauen, sich eigenständig über das Weltgeschehen zu informieren und fremde Länder selbst zu erkunden.