„Ich bin überrascht über die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine neuerliche Frage von mir zum Thema Geburtshilfe.“ Im Zuge der sich zurzeit häufenden Nachrichten über die Schließung von Kreißsälen in ganz Deutschland und insbesondere auch in Rheinland-Pfalz hatte der Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) beim Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) nachgefragt, welche Erkenntnisse zum Thema Schließung von.. mehr lesen →
in dieser Woche fand nun die letzte Sitzungswoche in dieser Legislaturperiode statt. Viele wichtige und gute Entscheidungen wurden noch im Deutschen Bundestag beschlossen. Nun geht es Richtung Wahlkampf. Letzten Sonntag hat die SPD auf ihrem Parteitag in Dortmund ihr Regierungsprogramm beschlossen. „Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit“, so der Titel unseres Programms, in dem wir deutlich skizzieren, was wir.. mehr lesen →
„Zum Ende der Legislaturperiode freue ich mich, dass der Deutsche Bundestag heute und morgen noch zwei wichtige Gesetze verabschieden wird, zu denen ich federführender Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion war. Dabei handelt es sich zum einen um die 2./3. Lesung zur Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) und um die 3. Änderung des Telemediengesetzes, bei der dann endlich die WLAN-Störerhaftung abgeschafft.. mehr lesen →
(Foto: Damir Cudic – istockphoto.com) Marcus Held, zuständiger Berichterstatter der AG Wirtschaft und Energie; Christian Flisek, zuständiger Berichterstatter der AG Recht und Verbraucherschutz; Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher: Nachdem die Unionsfraktion endlich ihren schon lange nicht mehr nachvollziehbaren Widerstand gegen das WLAN-Gesetz aufgegeben hat, kann nun doch noch in der letzten Sitzungswoche ein wichtiges Vorhaben des.. mehr lesen →
Mit der EWR AG hat die Region einen mehr als starken Partner an ihrer Seite. Diese Partnerschaft gilt es zu pflegen und auszubauen. Daher war es mir jetzt erneut eine besondere Freude, im Rahmen meines regelmäßigen Austauschs mit den Wormser Energieexperten, die EWR-Vorstände Günter Reichart und Stephan Wilhelm sowie dem Netz-Geschäftsführer Johannes Krämer zu einem.. mehr lesen →
Rechenschaftsbericht 2013-2016
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