Vor zwei Wochen habe ich mehrere Fragen an die Bundesregierung rund um das Thema Corona gestellt. An dieser Stelle nun, wie versprochen, alle weiteren Antworten von der Bundesregierung, die ich erhalten habe und die zum Teil etwas ernüchternd ausgefallen sind. weiterlesen →

Auf Grund der eingeschränkten Reisebestimmungen fehlen in Rheinland-Pfalz in den kommenden Wochen tausende Erntehelfer. Zur Unterstützung unserer hiesigen Landwirtschaft bei der Ernte sucht die Landesregierung Rheinland Pfalz im Verbund mit der Landwirtschaftskammer und der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Agentur für Arbeit nach Helferinnen und Helfern, die bereit sind unsere Landwirtinnen und Landwirte bei der Ernte zu.. weiterlesen →

Keine Ostergottesdienste? Wie zählt das Robert-Koch-Institut? Sind die aktuellen Maßnahmen verhältnismäßig? Aus vielen Richtungen erreichen mich in diesen Tagen Zuschriften zum Thema Covid-19. Deshalb habe ich heute folgende Fragen an die Bundesregierung gerichtet: Abhängig davon, welche konkrete Risikoanalyse den von der Bundesregierung derzeit im Zusammenhang mit der Corona-Krise verhängten Maßnahmen zu Grunde liegt: Inwieweit hat.. weiterlesen →

Heute vor 87 Jahren ereignete sich in der Berliner Krolloper eine der Schlüsselszenen der deutschen Sozialdemokratie: Im Zuge der Debatte über das von Adolf Hitler eingebrachte Ermächtigungsgesetz hielt Otto Wels von der SPD eine bis heute denkwürdige Gegenrede. „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ – so lautet eines der damaligen Schlüsselzitate.. weiterlesen →

Dass dies alles andere als selbstverständlich ist, daran soll uns seit 1993 an jedem 22. März der Weltwassertag der Vereinten Nationen erinnern. Was man dabei im Hinterkopf haben sollte: Am 28. Juli 2010 hat die UN-Generalversammlung den Zugang zu sauberem Wasser als ein Menschenrecht anerkannt! Nur etwa 1% des auf der Erde vorhandenen Wassers ist.. weiterlesen →