09 Mai 2014
Mai 9, 2014

Neuigkeiten zur EEG-Novelle

An diesem Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in Erster Lesung die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) aus dem Hause des Vizekanzlers und Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel behandelt. „Mit der Reform des EEG wurde ein zentrales Thema der Energiewende weiter vorangetrieben.“, ist Marcus Held, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, überzeugt. In den Augen des SPD-Politikers sei die Novelle ein „wichtiger und richtiger“ Schritt, um die Erneuerbaren Energien konsequent auszubauen, die Energieversorgung zu sichern und die Kostendynamik für Verbraucher sowie Unternehmen zu durchbrechen.

Das EEG hat in den letzten 14 Jahren zum Ausbau der Erneuerbaren Energien beigetragen. Inzwischen liegt der Anteil an Erneuerbaren Energien bei 25 Prozent und hat sich somit zu einer tragenden Säule der Energieversorgung entwickelt. Bis 2025 soll der Anteil der Erneuerbaren an der Stromversorgung auf 40 bis 45 Prozent gesteigert werden.

Die in den letzten Jahren stark gestiegenen Strompreise drohen den Erfolg der Energiewende jedoch zu gefährden. „Deshalb müssen wir das EEG reformieren. Es muss von einem Martkeinführungsinstrument zu einem Marktdurchdringungsinstrument entwickelt werden.“

, unterstreicht Marcus Held.

Mit der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf den Weg gebrachten Gesetzesnovelle soll mit einem verbindlichen Ausbaukorridor für die Erneuerbaren der Prozess für alle planbarer gemacht werden. Zudem sollen die Erneuerbaren Energien stärker an den Markt herangeführt werden. Die Kosten für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren sollen deutlich gesenkt werden. Außerdem sollen die Kosten gerechter verteilt werden, in dem die Eigenstromerzeugung anteilig an der EEG-Umlage beteiligt und die Ausnahmeregelungen für die stromintensive Industrie auf Unternehmen konzentriert werden, die im internationalen Wettbewerb stehen. Für diese Unternehmen seien Ausnahmen allerdings notwendig, erklärt Held. Hier gehe es um hundertausende Industriearbeitsplätze.

„Damit hat die SPD wichtige sozialdemokratische Forderungen umgesetzt, für die sich die Partei während der Koalitionsverhandlungen stark gemacht hat.“, so der Wirtschaftspolitiker, der die Bürgerinnen und Bürger auch in den kommenden Wochen und Monaten verstärkt über das Gesetzesvorhaben zum EEG informieren möchte. Denn der Abgeordnete ist überzeugt: „Bei der Novelle handelt es sich um ein komplexes Gesetzesvorhaben, welches den Bürgerinnen und Bürgern unbedingt verständlich näher gebracht werden muss. So zumindest ist meine Auffassung von meiner Arbeit als Bundestagabgeordneter.“ Deshalb ermutigt Held jeden Interessierten, bei Rückfragen zum Thema auf Ihn zuzukommen.