BERLIN – „Die Krisen und Konflikte, mit denen wir gegenwärtig in verschiedenen Regionen der Welt konfrontiert sind, werden zunehmend auch bei uns in Deutschland spürbar.“ Daher hat der Bundestagsabgeordnete Marcus Held sich durch seinen Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster über Details zum Stand der Dinge in Bezug auf den Bundeshaushalt 2015, genauer dem Einzelplan 06 des Bundesministeriums des Innern, informieren lassen. Dieser Haushaltsentwurf im Bereich des Einzelplans 06 sieht eine personelle Stärkung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge um 50 Stellen vor. Dennoch dürfte auch auf dieser Grundlage das Ziel nicht erreicht werden, die Bearbeitungszeit von Asylanträgen spürbar zu senken, wie es der Koalitionsvertrag vorsieht. Hier bestehe laut Held noch immer ein Bedarf mit dem Koalitionspartner über eine Ausweitung der Personal- und Sachmittel zu diskutieren.

Die sogenannte „Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer“, kurz MBE, stellt ein den Integrationskurs ergänzendes, aber selbstständiges Integrationsangebot dar. Die MBE dient dazu, den Integrationsprozess erwachsener Zuwanderer gezielt einzuleiten, zu steuern und zu begleiten. Diese Maßnahme richtet dabei den Fokus nicht nur auf Neuzuwanderer, sondern auch auf bereits in Deutschland lebende Zuwanderer. Das Bundesministerium des Innern erwartet, dass auch im Jahr 2015 der Zulauf zur MBE in Folge der aktuellen Zuwanderungsdynamik auf dem hohen Niveau des Vorjahres bleiben wird. Gleichzeitig wird der regelmäßig stattfindende Anstieg der Personalkostensätze dazu führen, dass die Zahl der geförderten Stellen reduziert werden muss. So kommen zukünftig infolge des Anstiegs der Zahl der Beratungsverfahren über 300 Fälle auf einen Berater. In der Vergangenheit waren es 60.

Bereits im Zuge der Haushaltsberatungen 2014 erkannte die Bundesregierung an, dass zur bedarfsgerechten Finanzierung der MBE eine zusätzliche Veranschlagung in Höhe von rd. 7,1 Mio. Euro erforderlich gewesen wären, die angesichts einer fehlenden Möglichkeit der Gegenfinanzierung unterblieb.

„Um dem Versprechen des Koalitionsvertrages gerecht zu werden müssen wir eine Erhöhung des Titels für MBE erreichen“

,fordert Held genauso wie sein Kollege Gerster. Hierzu mahnt Held vor allem die Träger dieser Maßnahmen, auch der Unionsfraktion den Bedarf deutlich zu machen, da die Entscheidung darüber in den unionsgeführten Ministerien des Innern und der Finanzen getroffen wird.