02 Okt 2013
Oktober 2, 2013

Meine erste Woche im Deutschen Bundestag

. . . Die erste Woche als Mitglied des Deutschen Bundestages war durchaus bewegt! Viele neue Eindrücke haben auf mich eingewirkt und es wurde deutlich, welche Dynamik das politische Leben in Berlin hat: Sonntag auf Montag Nacht noch Niedergeschlagenheit, Freitag Abend beim SPD-Parteikonvent hat uns die Realität eingeholt und wir diskutieren über eine mögliche Regierungsbeteiligung. Aber der Reihe nach:

Montag Morgen stand fest dass ich über die rheinland-pfälzische Landesliste für unseren Wahlkreis in den Bundestag einziehen darf, schon wenige Stunden später flattert per Mail die Einladung zur Fraktionssitzung in Berlin ins Haus! Zwischen der Entgegennahme von Glückwünschen und Beileidskundgebungen zu unserem schlechten Abschneiden sowie dem Aufräumen der letzten Wahlkampf-Materialreste in der Garage gilt es, den Koffer zu packen und einen Flug zu buchen. Den Rest des Montags verbringe ich damit, zusammen mit vielen Helfern zu beginnen, Plakatständer einzusammeln und alles wieder ordentlich zu ordnen.

Dienstag: Abreise nach Berlin, auf dem Weg zum Flugzeug kommen schon die ersten Anrufe von dort! Die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Landesgruppe kümmert sich wirklich ganz toll um die Neuen! „Weisst Du wie Du zum Reichstag kommst?“ – Ich: „Nein“ – „Gut dann regeln wir das“. Wichtige Orientierungshilfen kamen also per Handy und am Reichstag angekommen stehen die Rheinhessen zur Verfügung: Michael Hartmann und Klaus Hagemann bzw. deren Büros nehmen mich als Neuen entgegen, zeigen die ersten Wege. Denn man muss ja wissen wie man in die Fraktionssitzung kommt, schließlich ist der SPD-Fraktionssaal ganz oben, direkt unter der bekannten Glaskuppel. Im ersten Moment hat dort alles etwas von Jahrgangstreffen: Menschen fallen sich in die Arme, beglückwünschen sich, bekunden ihre Enttäuschung, viele Tränen fließen, viele ernste Mienen zu sehen, aber auch viel Zuversicht. Die verbreitet auch unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel sowie Fraktionschef Frank Walter Steinmeier, den wir einstimmig erneut ins Amt wählen. Die Aussprache lässt die dunklen Wolken der letzten 48 Stunden etwas weg ziehen, denn in ganz vielen Wahlkreisen die immer für die SPD gewonnen wurden, haben jetzt CDU-Kandidaten die Mehrheit geschafft. Der „Mutti-Effekt“ bei der Wahl hat komplett durchgeschlagen und nur ganz wenige Kolleginnen und Kollegen konnten sich dem erwehren.

Den Abend verbringen wir in der Parlamentarischen Gesellschaft, einer tollen Location direkt hinter dem Reichstag. Die Fraktion verabschiedet lang gediente Mitglieder wie Klaus Hagemann und Franz Müntefering, wir Neue werden willkommen geheißen.

Mittwoch: Auch wenn die Abende in Berlin lang sind, frühes Aufstehen gehört ebenso dazu. Schon vor acht treffen sich die SPD-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz zum Frühstück in der Landesgruppe. Unser Sprecher Gustav Herzog informiert uns Neue über organisatorische Dinge, Andrea Nahles lässt uns wissen, wie die nächsten Tage bis zum Konvent am Freitag angedacht sind! Die nächsten Wochen können spannend werden, das merkt man schon jetzt! Danach wird die Fraktionssitzung fortgesetzt und eine Informationsveranstaltung der Bundestagsverwaltung findet für die Neuen statt. Papier über Papier . . . Wer soll das alles lesen? Ach, und so zwischendurch erhalten wir noch einen Abgeordneten-Laptop mit Intranet-Verbindung zum Bundestag! Ganz viel Neues . . . !

Am späten Nachmittag geht’s mit dem Flieger zurück in den Wahlkreis. Die Arbeiten des Ehrenamtes rufen, denn auch als Bürgermeister stehen immer neue Themen an.

Donnerstag: Heute stehen die Arbeiten im Rathaus der Stadt sowie in meinem Hauptberuf im Mittelpunkt, denn Abgeordneter wird man ja erst offiziell mit der konstituierenden Sitzung im Oktober.

Freitag: Die Büros sind auf Vordermann zu bringen, Fragen von Mitarbeitern zu beantworten, Arbeitsaufträge für die kommende Woche zu verteilen . . . nachmittags geht’s dann wieder nach Berlin, denn der Konvent steht unmittelbar bevor! Ich bin schon sehr aufgeregt, denn die Situation ist für die SPD nicht einfach. Die Große Koalition will eigentlich keiner, aber Gespräche sollte man auch nicht ablehnen. Am Ende eines langes Abends im WBH empfinde ich Erleichterung, denn alle Flügel der Partei haben sehr verantwortungsvoll argumentiert und einen für alle Seiten vertretbaren Beschluss herbei geführt Gespräche mit der CDU ja, aber wenn mehr daraus wird hat die Parteibasis das letzte Wort! Eine neue Form der Beteiligung, um die uns Andere sicher beneiden werden! Sigmar Gabriel und Frank Walter Steinmeier haben einen hervorragenden Job gemacht! Wir alle sind guten Mutes!

Samstag: Frühstück im Einstein unter den Linden mit Vertrauten SPD-Leuten. Kurt Beck ist auch dabei! „Wir freuen uns“, denn viel Arbeit der letzten Wochen liegt hinter uns und die Zukunft kann nur noch besser werden!

Auf der Heimreise kann ich nur sagen: Harter Wahlkampf, harte Woche, viele neue Eindrücke aber die Überzeugung: Hier kann und will ich etwas bewegen für meinen Wahlkreis! Dafür bin ich angetreten und das wird auch mein Ziel sein in den kommenden Jahren!