WORMS Nach seiner parlamentarischen Anfrage im März hat der Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) erneut die Bundesregierung zur Situation der Hebammen gefragt. Anlass war die große Demonstration der Hebammen, die am 09. Mai in Worms zum Internationalen Hebammentag stattfand.

Held wollte von der Bundesregierung wissen, welche Schlüsse sie aus den Demonstrationen der Hebammen ziehe.

, zitiert Held aus der Antwort der Staatssekretärin.

Auch fragte Held nach den Planungs- und Beratungsstand nach dem Scheitern der Gespräche mit dem GKV-Spitzenverband bezüglich der Frage, wie es mit der Finanzierung für die Hebammen nach 2015 weitergehen wird. Hier antwortete ihm die parlamentarische Staatssekretärin, Annette Widmann-Mauz, dass die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen seien, da unterschiedliche Positionen einen Vertragsabschluss bisher verhindert hätten. Jedoch antworteten beide Staatssekretärinnen, dass von den beteiligten Vertragsparteien die Schiedsstelle angerufen werden könne, um vor allem die Frage über die Anforderungen an die Qualität der Hebammenhilfe zu klären.

Der Sicherstellungszuschlag soll diejenigen Hebammen dauerhaft entlasten, die wegen geringer Geburtenzahlen und hoher Haftpflichtprämien überfordert wären. Deshalb ist es entscheidend, dass Qualitätsanforderungen von den Vertragsparteien vereinbart werden, da diese Voraussetzung für die Zahlung dieser Zuschläge für Geburten ab dem 01. Juli 2015 sind. Aus der Antwort von Staatssekretärin Fischbach heißt es, dass es abzuwarten bleibt, wie die Verhandlungen weiterlaufen. „Abwarten war gestern! Hinsetzen und nach Lösungen suchen heißt das Motto! Nicht nur hinsichtlich der Frage der Qualitätsanforderungen, sondern auch beim finanziellen Ausgleich der ab Juli 2015 anstehenden Kostensteigerung der Haftpflichtprämie. Diese Streitpunkte müssen jetzt dringend geklärt werden“, so Held abschließend.