Anlässlich der Verständigung der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf die Verteilung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Milliarden für Bildung erklärt SPD-Bundestagsabgeordneter Marcus Held:

„Insgesamt neun Milliarden Euro wird der Bund zusätzlich in dieser Legislaturperiode für die Finanzierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung aufwenden. Damit setzt der Bund gerade in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte ein wichtiges Signal.“ Held unterstreicht weiter: „Sowohl Bildung als auch Wissenschaft brauchen verlässliche Perspektiven“, weshalb die SPD sich dafür eingesetzt habe, dauerhaft die Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung zu verbessern und Planungssicherheit zu schaffen.

Mit der Einigung konnte dieses Ziel nun mit drei wesentlichen Schritten erreicht werden: Durch die Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund gewinnen die Länder Spielräume für Investitionen in Schulen und Hochschulen von jährlich rd. 1,17 Mrd. Euro. Diese Regelung gilt dauerhaft und bereits ab dem Jahr 2015. Dies werden die Sozialdemokraten zum Anlass nehmen, um eine substanzielle BAföG-Erhöhung durchsetzen. Weiterhin wird künftig durch die institutionelle Förderung des Bundes von Hochschulen für mehr Planungssicherheit gesorgt. Ziel ist es, neue Kooperationsmöglichkeiten im Wissenschaftsbereich zu schaffen. „Diese sind für die Entwicklung unseres Landes dringend notwendig“, betont Held, der aus diesem Grunde den von der SPD geforderten Einstieg des Bundes in eine bessere Grundfinanzierung der Hochschulen begrüßt. „Wenn es nach der SPD ginge, dann würden wir auch das Kooperationsverbot in Schulbereich aufheben.“, so Held in Anlehnung an die Position der Koalitionspartner. Weiterhin sichert der Bund auch in Zukunft die Planbarkeit und die Verlässlichkeit durch die Fortsetzung der drei Bund-Länder-Programme Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation. Dieses Festhalten am den Bund-Länder-Programmen stellt sicher, dass auch weiterhin all diejenigen, die ein Studium aufnehmen wollen, auch die gleiche Chance auf einen Studienplatz haben.

Für den Parlamentarier steht deshalb fest:

„Mit der Einigung hat diese Große Koalition für die Bildung und Wissenschaft strukturell und langfristig bereits jetzt einiges erreicht. Deshalb war der Tag der Beschlussfassung ein guter Tag für Bildung und Wissenschaft in Deutschland. Außerdem hat die SPD bei einem weiteren Thema Wort gehalten.“