26 Nov 2020
November 26, 2020

Ja zum Frieden im Südkaukasus!

Heute wird der gemeinsame Antrag von CDU/CSU und SPD zur Unterstützung der Entwicklung einer langfristigen Friedenslösung in Bergkarabach im Bundestag beraten. Als Mitglied der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe befasse ich mich seit Längerem mit der Region und unterstütze die Lösung, die Russlands Präsident Wladimir Putin, Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev und Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan am 9. November 2020 vereinbart haben.

Häufig bin ich an der Botschaft Aserbaidschans im Berliner Grunewald vorbeigelaufen und war sehr berührt von der Anteilnahme der in Deutschland lebenden Aserbaidschaner am Schicksal ihrer Landsleute, Freunde und Familien. Aserbaidschan, das historisch und auch gegenwärtig in der Tradition eines friedlichen multikulturellen Zusammenlebens steht, muss nun seinen Ankündigungen Folge leisten und der armenischen Minderheit die volle Ausübung ihrer staatsbürgerlichen Rechte ermöglichen.

Um weitere Opfer auf beiden Seiten zu vermeiden, muss auch Deutschland im Rahmen der Minsker Gruppe der OSZE zukünftig einen verstärkten Beitrag leisten und deshalb unterstütze ich diesen Antrag. Denn jeder Tote ist einer zu viel, egal bei welchem Konflikt.