Die Mitglieder der Landesgruppe Rheinland-Pfalz der SPD-Bundestagsfraktion erklären zu ihrem Abstimmungsverhalten bei den am 28. April 2016 auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags stehenden Tagesordnungspunkten 30 a) („Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 30 b) („Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau.. weiterlesen →
Nach langen und intensiven Beratungen haben wir heute die EEG-Novelle im Deutschen Bundestag beschlossen. Die Novelle ist ein wichtiger Schritt in Richtung Kosteneffizienz, Marktwirtschaftlichkeit und Planbarkeit. Bedanken möchte ich mich vor allem bei unserem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der sich in Brüssel stark gemacht hat für unsere heimische Industrie und somit hunderttausende Arbeitsplätze erhalten bleiben. Ich.. weiterlesen →
In der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag mittels einer namentlichen Abstimmung die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für eine Regelung einzusetzen, die es den EU-Mitgliedsstatten künftig ermöglicht, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzensorten zu verbieten. Diesen Schritt wertet Marcus Held nach wie vor als großen Erfolg der SPD-Fraktion. Denn noch wenige Wochen.. weiterlesen →
Am heutigen Abend hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für eine Regelung einzusetzen, die es den Mitgliedstaaten künftig ermöglicht, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzensorten zu verbieten. Unter diese Regelung fällt auch der viel diskutierte Genmais. Die heutige namentliche Abstimmung ist als ein großer Erfolg der SPD-Fraktion zu werten… weiterlesen →