Energiewende – unter dieser Überschrift könnte die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag beschrieben werden. Denn schon bei der Klausurtagung der AG Wirtschaft der SPD (Mitglieder sind die 14 Abgeordneten, die für die SPD im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sind) wurde deutlich, dass diese Mammutaufgabe bis Sommer erledigt sein muss. Sonst drohen negative Folgen durch die EU, die unserer Deutschen Wirtschaft erheblich schaden könnten.

Sehr interessant dabei war ein Vortrag von Stephan Kohler unter dem Titel „Grundsatzfragen der Energiepolitik und aktuelle Herausforderungen“, bei dem vor allem der Energieverbrauch in Deutschland und die ungleiche räumliche Verteilung der regenerativen Energien beleuchtet wurde. Ergebnis: Damit die nächsten Atomkraftwerke in Süddeutschland planmäßig abgeschaltet werden können, brauchen wir einen schnellen Ausbau leistungsfähiger Stromtrassen von Nord nach Süd. Denn bis 2024 sollen beispielsweise in Schleswig-Holstein rund 18 Gigawatt Strom durch erneuerbare Energien erzeugt werden, im Land werden aber höchstens 3 GW benötigt.

Ähnlichen Anlass zum Nachdenken sollte das Szenario „2024“ in Punkto Leistungsreserve bringen. Denn von den 223 geplanten GW installierte Leistung sind dann nur rund 80 GW gesicherte Energieleistungen, nämlich Energie aus Braunkohle, Steinkohle und Erdgas. Die restlichen rund 140 GW sind ausschließlich erneuerbare Energien, die natürlich äußeren nicht bestimmbaren Einflüssen unterliegen.

Diese Erkenntnisse mündeten auch in die Darstellungen unseren Ministers Sigmar Gabriel im Plenum. Er konnte die Ersthaftigkeit des Themas verdeutlichen und hat eine wie ich finde sehr gute Rede gehalten. Die Regierungserklärung der Kanzlerin einen Tag vorher im Reichstag möchte ich hier lieber nicht näher kommentieren.

Was war sonst noch spannend in dieser Woche? Erstmals in der Geschichte des Deutschen Bundestages trugen alle Minister nacheinander ihre Vorstellungen für die kommende Legislaturperiode vor. Hier habe ich mich auch sehr über das engagierte Vorgehen unserer Ministerin Andrea Nahles gefreut, die die Rentenreform für mehr Gerechtigkeit schnell umsetzen wird.

Persönlicher Höhepunkt war am Freitag der erste Besuch einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis. Ich habe mich sehr gefreut, eine Schülergruppe des Elisabeth-Langgässer-Gymnasiums aus Alzey willkommen zu heißen. Und dass dann auch noch mein Vorgänger Klaus Hagemann die Gruppe begleitete, freute mich besonders!

Nach dem Rückflug in die Heimat ging es gleich mit dem Neujahrsempfang der SPD in Bodenheim weiter . . .