Die Rheinhessen sind überall – das war jedenfalls mein Eindruck als ich diese Woche den Abend der Luftfahrt in der Berliner Station besuchte. Denn schon auf dem Weg nach Berlin begegnete ich im Flugzeug dem Fraport-Chef Dr. Schulte. In der Veranstaltungshalle selbst waren dann nicht nur dutzende Parlamentarier – Marie-Luise Thüne aus Oppenheim und Frank Franke als Repräsentanten von Luftfahrt ohne Grenzen liefen mir gleich in die Arme. Die Beiden bereiten derzeit einen Hilfstransport in die Philippinen vor, der schon am Montag von Frankfurt aus starten soll. Interessant beim Abend der Luftfahrt war auch ein langes Gespräch mit dem früheren Bahnchef Hartmut Mehdorn, mit dem ich über die meiner Meinung nach ungerechte Verteilung der Kosten bei Bahnmaßnahmen zulasten der Kommunen diskutierte.

Im Mittelpunkt dieser Berliner Kurz-Woche stand natürlich das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und deren Auswertung in der Fraktion. Dort war die Reaktion erstaunlich positiv und es machte sich in der fast dreistündigen Diskussion unter der Reichstagskuppel etwas Erleichterung breit. Selbst Gruppen in der Fraktion, die sich bis vor Kurzem vehement gegen die Koalition mit der Union ausgesprochen hatten, waren von den verhandelten Inhalten mehr als angetan. Wir können also sagen:

Siegmar Gabriel hat seine Sache sehr gut gemacht!

Für mich persönlich ist vor allem die Rente mit 63 ein ganz wichtiges Ergebnis! Denn schon im Wahlkampf haben mir viele Menschen gesagt, dass sie nicht mehr die SPD wählen, solange die Rente mit 67 besteht!
Am Ende der Fraktionssitzung steht ein einstimmiges (!!!) Ergebnis für den Koalitionsvertrag. Bleibt nur zu hoffen, dass unsere Mitglieder dies auch so sehen!

Die eigentliche Plenarsitzung am Donnerstag geriet dabei fast schon in den Hintergrund. Schließlich ging es um Fragen wie die Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Dafur und Südsudan sowie deren Verlängerung, die teilweise ohne Gegenstimme beschlossen wurde. Am spannendsten war dann doch noch die Fragestunde an die Bundesregierung, denn die Antworten von Frau Böhmer hatten teilweise schon kabarettistische Züge: Konkret ging es um die Rolle des früheren Staatsministers in Merkels Kanzleramt Eckard von Klaeden. In den 23 Treffen zwischen ihm und Daimer-Vertretern sei es nie um eine Zuwendung der Bundesregierung für E-Mobilität gegangen, beantwortete Böhmer die Frage der Grünen. Auf die Nachfrage der Grünen Fraktion, um was es in den Gesprächen denn gegangen sei, antwortete Frau Böhmer: „Über die Inhalte der Gespräche ist nichts bekannt“.

Ich muss schon bewundern, mit welcher Dreistigkeit hier einige Unions-Politiker aus der Merkel-Riege agieren. In der Kommunalpolitik würde man mit solchen Antworten nicht lange überleben . . . und das ist auch gut so!