BERLIN – Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat auf die jüngsten Negativschlagzeilen hinsichtlich der Rüstungspolitik reagiert und eine „Agenda Rüstung nach der Bestandsaufnahme“ angekündigt. Nach einer umfassenden Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsobjekte wird das zuständige Ministerium anhand von sechs Grundsatzstrategien an der Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr arbeiten. SPD-Bundestagsabgeordneter Marcus Held begrüßt diesen Schritt, weist jedoch gleichzeitig darauf hin: „Tiefgreifende Veränderungen bei der Ausrüstungs- und Einsatzbereitschaftslage sind in meinen Augen überfällig. Deshalb ist es jetzt endlich an der Zeit, sich in diesen Bereichen zu verbessern. Das sind wir den Soldatinnen und Soldaten aus Rheinhessen und ganz Deutschland schuldig. Denn sie beweisen in ihren Einsätzen, dass Deutschland internationale Verantwortung übernimmt.“

Laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weise das Gutachten eine Vielfalt an festgestellten Risiken, Problemursachen und Verbesserungsvorschlägen auf. Einfache und schnelle Lösungen seien nach einer ersten Auswertung „eher die Ausnahme, weil die betrachteten Rüstungsobjekte zu vielschichtig und komplex seien“, wie Marcus Held aus einem Schreiben des BMVg erfahren hat. Um dennoch effizient und möglichst kostensparend Verbesserungen herbeizuführen, sei es nach Meinung des Wirtschaftspolitikers dringend notwendig, die Grundsatzstrategie „Klarer rüstungspolitischer Kurs“ zu forcieren. Besagter Kurs soll dafür sorgen, dass sich Rüstungsobjekte an übergeordneten rüstungspolitischen Prioritäten orientieren müssen. „Wir werden eine Strategie und ein Konzept zum Erhalt von Schlüsseltechnologien, ein Beschaffungskonzept Bundeswehr und eine Strategie zur Förderung multinationaler Kooperationen entwickeln“, wird der Kurs in von der Leyens Schreiben skizziert.

Ein übergeordnetes Gesamtkonzept ist laut Held ebenso „überfällig und dringend notwendig“, wie das ebenfalls angekündigte Vorhaben, das Parlament durch direkte Berichtswege aus dem Verteidigungsministerium besser zu informieren. „Das Parlament muss stärker in die Pläne des Ministeriums eingebunden werden. Mehr Transparenz und ein offener Dialog sind unabdingbar, um Deutschlands Zukunft in allen Bereichen positiv zu gestalten. Auch ich habe bereits des Öfteren mit Soldaten aus Alzey, Oppenheim oder Worms gesprochen, die mir Anregungen bezüglich der Bundeswehr mitgeteilt haben. Ich hoffe, dass ich diese künftig stärker in die aktuellen Debatten einbringen kann“, appelliert Held abschließend.